Übertrag aus dem Etherpad »
 
Fühle dich eingeladen auch in das EtherPad zu schreiben 
 
 
 
Eine Idee von Rita (Germering), Gert (Hannover, 0511-64216481), Thomas TE … (Mitautoren bitte ergänzen)
 
 
                          

BGE Finanzierungmodelle

 

Linksammlung

(Leider sind mir noch zu wenige klare Zahlen, volkswirtschaftl. Fakten und Zusammenhänge dabei. Gerne darf es natürlich auch Mischformen geben. 
Wenn das Bündnis GE mehrere gute Modelle anbieten kann, braucht es seine Modellfreiheit nicht aufgeben.) Ein Bezug zu einer Partei ist nicht relevant. Zahlen dürfen ergänzt werden.
 

Links zu Modellsammmlungen u. -übersichten:

 
  • Vom Netzwerk BGE aktualisiert (ca. 25 Modelle)
  • Alle unter 1000 sind eher nicht existenzsichernd, also neoliberale Aufstockertarife, ausser KV und Miete wären anders organisiert.
  • Ebenso das soz. (Rest-) Netz substituierde… Es sind auch viele nicht bedingungslose sind dabei.
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  • Bundesamt für politische Bildung (bpb): www.bpb.de
 

Spezifische Modelle/Vorschläge

 
 

Modelle mit Übertragung der Geldschöpfung auf den Staat oder einer anderen vom Staat kontrollierten Einrichtung, BGE als Konsumgeld (ohne Rücklagenbildung, Horten, Investitionen, Auslandsüberweisungen, Spekulationen). Quellen, Thesen, Grundlagen: Bernard Lietaer, Niko Paech, Harald Welzer/Stiftung Futurzwei, Margrit Kennedy, Dirk Löhr, weltweite Transition Towns-Bewegung, Grundeinkommen von unten

 
  • Parteiprogramme

  • Die Linke diskutiert noch:(s. a. Link v. M. Lindmer)
  • Piraten:
 
 
 
 

Ressourcen oder Prinzipien zur Finanzierung

 

  • Mikrosteuer

 
  • Finanztransaktionssteuer

  • – 10% auf Alles, auch Flugbenzin…
  • oder 1%  – auch auf Wertpapiere ;-)
 
  • Konsumsteuer

   Ressourcensteuer/Ressourcenrente (Dirk Löhr), ökologisches Grundeinkommen, ab Min 46: www.youtube.com/watch?v=TMOStc_Zys4

 
  • Besteuerung der Bodenrente zur Staatsfinanzierung
 

Studien u. Untersuchungen zur Finanzierung

 
 

Kontextwissen

 
  • 169 Mrd Subventionen (auch an soziale Einrichtungen, aber klimaschädliche Subventionen und arbeitsplatzerhaltende Maßnahmen braucht es nach BGE nicht mehr…) www.welt.de
  • 50% des BIP  sind Einkommensteuern und Sozialabgaben = 1,7 Bio€ 

 

 

Noch nicht zugeordnet:

 
1920 Dennis Milner www.basicincome.qut.edu.au… und
1962 Milton Friedman www.archiv-grundeinkommen.de.
 
Öko-Grundeinkommen : von Naturschutzverbänden und den Grünen immer mal wieder als Öko-Bonus propagiert. Hauptsäule der Finanzierung ist die Bodensteuer (Bodenwertsteuer). Um diese Einzuführen gibt es eine Initiative mit einem sehr heterogenen Unterstützerkreis, wie man in dem Link unten sehen kann. Ein BGE finanziert aus ökonomischen Renten, ist das Öko-Grundeinkommen welches zusätzlich noch mit einer Umlaufgebühr auf Liquidität finanziert wird. Das ist im Prinzip Silvio Gesell´s „Freiwirtschaft“. 
Die Robin-Hood-Umlage ist Freiwirtschaft plus eine Abgabe auf alle Geldguthaben. Das ist etwas anderes als die Finanztransaktionssteuer. 
 
Idee Grundsteuer: (vermiete dem Staat indiv. Bodenrecht. - Hypothetische Argumentation - Umsetzung hat bestimmt zu hohe Widerstände, zeigt aber eine Berechtigung des bGE)
Grundbesitz ist evtl. Hehlerware ;-) , weil die Erstinbesitznahme bestimmt unrechtmässig war. (Oder wem hat er das bezahlt?)
Also für Dtl. 357.385,71 km² : 80 Mio Einw. = fast 4.500 m² pro Einw. ( fast ein Fußballfeld…) Für 1200 € brauchts also 30ct/m² . 
 
Mindesterbe? Finanziert werden koennte dies aus einer Kapitalzugangssteuer auf Erbschaften/Schenkungen, Vermoegensveraeusserungen, Lottogewinne etc.
 
Noch einige Modellrechnungen von 2015 , Raimund Acker
 
 
Steuersparen für Unternehmen (interessant um Götz‘ Forderung an Konzerne das BGE einzuführen, anzuschieben)
 
 
Über EZB
 
1 Bio €  der Steuerflüchtlinge (europaweit)…:
 
Ralf Boes: www.youtube.com
– Zu tief an zufangen kann Probleme geben, weil das nur dem Aufstockerlohndumping hilft und amtliche Ersparnisse ausbleiben.
 
– Ich würde zur schonenden Einführung auch sagen: „Lasst es erst den Kindern, Rentnern und sonstigen Pflegebedürftigen und dann jedes Jahr ein paar Jahrgänge hinzunehmen bei voller Höhe, weil es sonst zu knapp (ohne Teilhabe) bleibt.
Gerade bei Kindern fände ich es wichtig, sie in einem neuen beflügelnden System aufwachsen zu lassen, damit wir möglichst bald empathischere und kreativere Manager haben.
 
 Bedenke: es gibt für Harzer einige kommunale Vergünstigungen, die bei einfachem ‚Harz weg‘ evtl. auch wegfallen.
Bei  Aufstockertarifen entstehen leider nicht die arbeitsplatz- und gesellschaftverbesserden  und somit auch finanzierenden Effekte, wie auch weniger Kriminalität, Krankheit und nötige Jugendförderung.
 
– mögl. Gesetz zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen:
§1 Das Grundeinkommen wird jedem Bürger auf Antrag ausgezahlt, soweit keine anderen höheren Staatsleistungen aufgrund anderer Gesetze ausgezahlt oder gewährt werden.
§2 Zu den Staatsleistungen zählen_
(Wobei dann genau aufzuführen wäre, welche anderen Staatsleistungen aus anderen Töpfen existieren vom Kindergeld über Steuerfreibetrag, Rentenzuschuss usf. Der Bürger kann sich dann frei entscheiden, ob der die bisherigen Staatsleistungen in Anspruch nimmt oder lieber das unbürokratische Grundeinkommen in Anspruch nimmt.)
 
 

Zur Kostenentwickung:

– betr. Krankenversicherung: KV könnte unter 100€ (bei1200€ mtl) liegen
vgl. auch Großbritannien…
 
Das Aussteigen aus dem Solidarsystem für Großverdiener mittels PrivatKV  gehört unterbunden. Sie können sich gerne zusätzlich für Extras versichern. (→ Bürgerversicherung? )
– Die Stadtmieten werden fallen, nachdem niemand für das letzte Loch horrende Mieten wg. eines prekären Jobs zahlen muss.
All die, die sich gerne auf dem Land Teilselbstversorgen wollen, können das dann auch.
 
– Anpassungen wird es  anfangs oft brauchen, weil das Preisgefüge purzeln wird. 
 
 Das soziale (Rest-) Netz muss unbedingt bleiben. 
Es gibt (Pflege-) Fälle , die mit 1000 nicht über die Runden kommen…
zu substitutiven Ansätzen:
(Durch das BVerfG am 9.2.2010 ist eindeutig festgelegt worden, ein Grundeinkommen darf zwar pauschaliert werden, aber unabweisbarer regelmäßiger Mehrbedarf muss weiterhin gewährt werden (Leitsatz 4).
Damit hat es allen substitutiven Ansätzen zur Beseitigung des Sozialstaates einen Riegel vorgeschoben !)
 
 
 
 
 
 
Tipp: Textlinks nach dem einfügen um das http(s):// am Anfang kürzen!