Übertrag aus dem Etherpad »
 
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Eine Idee von Rita (Germering), Gert (Hannover, 0511-64216481), Thomas TE … (Mitautoren bitte ergänzen)
 
 
                          

BGE Finanzierungmodelle

 

Linksammlung

Leider sind noch zu wenige klare Zahlen, volkswirtschaftl. Fakten und Zusammenhänge dabei. Gerne darf es natürlich auch Mischformen geben. 
Wenn das Bündnis GE mehrere gute Modelle anbieten kann, braucht es seine Modellfreiheit nicht aufgeben. Ein Bezug zu einer Partei ist nicht relevant. Zahlen dürfen ergänzt werden.
Falls im Parlament vertreten, kann eine Enquete-kommission mit Fachleuten zu Berechnungen angestrengt werden.
 

Links zu Modellsammmlungen u. -übersichten:

 
  • Vom Netzwerk BGE aktualisiert (ca. 25 Modelle)
  • Alle unter 1000 sind eher nicht existenzsichernd, also neoliberale Aufstockertarife, ausser KV und Miete wären anders organisiert.
  • Ebenso das soz. (Rest-) Netz substituierde… Es sind auch viele nicht bedingungslose sind dabei.
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Spezifische Modelle/Vorschläge

 
 

Modelle mit Übertragung der Geldschöpfung auf den Staat oder einer anderen vom Staat kontrollierten Einrichtung, BGE als Konsumgeld (ohne Rücklagenbildung, Horten, Investitionen, Auslandsüberweisungen, Spekulationen). Quellen, Thesen, Grundlagen: Bernard Lietaer, Niko Paech, Harald Welzer/Stiftung Futurzwei, Margrit Kennedy, Dirk Löhr, weltweite Transition Towns-Bewegung, Grundeinkommen von unten

 
  • Parteiprogramme

  • Die Linke diskutiert noch:(s. a. Link v. M. Lindmer)
  • Piraten:
 
 
 
 

Ressourcen oder Prinzipien zur Finanzierung

 

  • Mikrosteuer

 
  • Finanztransaktionssteuer

  • – 10% auf Alles, auch Flugbenzin…
  • oder 1%  – auch auf Wertpapiere ;-)
  • 0,1-3% auf JEDE Geldbewegung
 
  • Konsumsteuer

   Ressourcensteuer/Ressourcenrente (Dirk Löhr), ökologisches Grundeinkommen, ab Min 46:
           www.youtube.com/watch?v=TMOStc_Zys4


   - Steuereinnahmen nach Steuerarten: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2478/umfrage/entwicklung-der-einnahmen-aus-mineral--energiesteuer-seit-dem-jahr-1950/<br />
– Lenkungsabgaben (zb in der CH gibt es VOC-Lenkungsa., die pro EW an die Gesundheitskosten gleichmässig zurückbezahlt werden. Für Land und CO2 und auch anderes… )https://de.wikipedia.org/wiki/Lenkungsabgabe_(Schweiz)&nbsp;</p>

 
  • Besteuerung der Bodenrente zur Staatsfinanzierung
 

Studien u. Untersuchungen zur Finanzierung

 
 

Kontextwissen

 
  • 169 Mrd Subventionen (auch an soziale Einrichtungen, aber klimaschädliche Subventionen und arbeitsplatzerhaltende Maßnahmen braucht es nach BGE nicht mehr…) www.welt.de
  • 50% des BIP  sind Einkommensteuern und Sozialabgaben = 1,7 Bio€ 
  • Arbeitgeber sollten weiterhin Sozialabgaben einzahlen!
  • 2017 betrug das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands rund 3,26 Billionen Euro. - die Volkswirtschaft gäbe es her..
  • eine Bio€ vertuschen Steuerflüchtlinge in Europa; bei 500 Mio Einwohner entsp.Dtl 16% oder 160 000 000,- € 
    -> fehlen nur noch 300 Mrd für ein BGE von 1500 mtl
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  •  Einsparungen in Kriminalitäts- und Krankheitsbekämpfung oder Jugendförderung (leider schwer in Zahlen abzuschätzen)
  •  http://www.steuerarten.com/</li>
  •  In 2015 hätten 1,2 % Geldumsatzsteuer in Deutschland ausgereicht, um alle Steuern von Bund, Ländern und Gemeinden zu ersetzen (660 Milliarden).
    (Es geht um die ganze Volkswirtschaft.)
    Mit so einer Steuer können alle anderen entfallen. Steuererklärung von Privat oder Unternehmen gäbe es nicht mehr, Nachforderungen, Rückzahlungen, Umsatzsteuervorauszahlungen und Schulden beim Finanzamt auch nicht mehr. Automatische Steuerzahlung gleichzeitig mit der Bankbuchung, fertig.
    Beleg s. : Gehe zur Bundesbank, Veröffentlichungen, Transaktionen
    Dort findest Du in Tabelle 7a das Volumen der Geldtransaktionen, die von Nichtgelddienstleistern über Geschäftsbanken abgewickelt wurden. Darin ist die gesamte Volkswirtschaft abgebildet, die nicht über Bargeldzahlungen läuft. Ebenso nicht enthalten, ist das Bankeneigengeschäft - also z.B. der Großteil an Hochgeschwindigkeits-Wertpapierhandel ist darin noch nicht enthalten.
     

 

 

Noch nicht zugeordnet:

 
1920 Dennis Milner www.basicincome.qut.edu.au… und
1962 Milton Friedman www.archiv-grundeinkommen.de.
 
Öko-Grundeinkommen : von Naturschutzverbänden und den Grünen immer mal wieder als Öko-Bonus propagiert. Hauptsäule der Finanzierung ist die Bodensteuer (Bodenwertsteuer). Um diese Einzuführen gibt es eine Initiative mit einem sehr heterogenen Unterstützerkreis, wie man in dem Link unten sehen kann. Ein BGE finanziert aus ökonomischen Renten, ist das Öko-Grundeinkommen welches zusätzlich noch mit einer Umlaufgebühr auf Liquidität finanziert wird. Das ist im Prinzip Silvio Gesell´s „Freiwirtschaft“. 
Die Robin-Hood-Umlage ist Freiwirtschaft plus eine Abgabe auf alle Geldguthaben. Das ist etwas anderes als die Finanztransaktionssteuer. 
 
Idee Grundsteuer: (vermiete dem Staat indiv. Bodenrecht. - Hypothetische Argumentation - Umsetzung hat bestimmt zu hohe Widerstände, zeigt aber eine Berechtigung des bGE)
Grundbesitz ist evtl. Hehlerware ;-) , weil die Erstinbesitznahme bestimmt unrechtmässig war. (Oder wem hat er das bezahlt?)
Also für Dtl. 357.385,71 km&sup2; : 80 Mio Einw. = fast 4.500 m&sup2; pro Einw. ( fast ein Fußballfeld…) Für 1200 € brauchts also 30ct/m&sup2; . 
zb hat jeder Vogel ein Recht auf einen Zweig für sein Nest und wir Menschen???
Beachte Bodenwert…
 
Mindesterbe? Finanziert werden koennte dies aus einer Kapitalzugangssteuer auf Erbschaften/Schenkungen, Vermoegensveraeusserungen, Lottogewinne etc.
 
Noch einige Modellrechnungen von 2015 , Raimund Acker
 
 
Steuersparen für Unternehmen (interessant um Götz‘ Forderung an Konzerne das BGE einzuführen, anzuschieben)
 
 
Über EZB
?? Dirk MüllerMr. Dax https:/www.randomhouse.de/Buch/Machtbeben/Dirk-Mueller/Heyne/e538997.rhd
 
36 Mrd Überschuß 2017 in Bund, Länder und Kommunen

 
Ralf Boes: www.youtube.com
– Zu tief an zufangen kann Probleme geben, weil das nur dem Aufstockerlohndumping hilft und amtliche Ersparnisse ausbleiben.
 
–  Zur schonenden Einführung möglicherweise: Erst den Kindern, Rentnern und sonstigen Pflegebedürftigen und dann jedes Jahr ein paar Jahrgänge hinzunehmen bei voller Höhe, weil es sonst eher zu knapp (ohne Teilhabe) bleibt.
Gerade für Kindern ist es wichtig, sie in einem neuen beflügelnden System aufwachsen zu lassen, damit wir möglichst bald empathischere und kreativere Manager haben.
 
 Bedenke: Es gibt für Harzer einige kommunale Vergünstigungen, die bei einfachem ‚Harz weg‘ evtl. auch wegfallen.
Bei  Aufstockertarifen entstehen leider nicht die arbeitsplatz- und gesellschaftverbesserden  und somit auch finanzierenden Effekte, wie auch weniger Kriminalität, Krankheit und nötige Jugendförderung.
 
– mögl. Gesetz zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen:
§1 Das Grundeinkommen wird jedem Bürger auf Antrag ausgezahlt, soweit keine anderen höheren Staatsleistungen aufgrund anderer Gesetze ausgezahlt oder gewährt werden.
§2 Zu den Staatsleistungen zählen_
(Wobei dann genau aufzuführen wäre, welche anderen Staatsleistungen aus anderen Töpfen existieren vom Kindergeld über Steuerfreibetrag, Rentenzuschuss usf. Der Bürger kann sich dann frei entscheiden, ob der die bisherigen Staatsleistungen in Anspruch nimmt oder lieber das unbürokratische Grundeinkommen in Anspruch nimmt.)
 
 

Zur Kostenentwickung:

– betr. Krankenversicherung: KV könnte unter 100€ (bei1200€ mtl) liegen
vgl. auch Großbritannien…
 
Das Aussteigen aus dem Solidarsystem für Großverdiener mittels PrivatKV  gehört unterbunden. Sie können sich gerne zusätzlich für Extras versichern. (→ Bürgerversicherung? )
– Die Stadtmieten werden fallen, nachdem niemand für das letzte Loch horrende Mieten wg. eines prekären Jobs zahlen muss.
All die, die sich gerne auf dem Land Teilselbstversorgen wollen, können das dann auch.
 
– Anpassungen wird es  anfangs oft brauchen, weil das Preisgefüge purzeln wird.  Daher wird ein Mischkonzept evtl. die beste Stabilität geben.
 
 Das soziale (Rest-) Netz muss unbedingt bleiben. 
Es gibt (Pflege-) Fälle , die mit 1000 nicht über die Runden kommen…
zu substitutiven Ansätzen: Durch das BVerfG am 9.2.2010 ist eindeutig festgelegt worden, ein Grundeinkommen darf zwar pauschaliert werden, aber unabweisbarer regelmäßiger Mehrbedarf muss weiterhin gewährt werden (Leitsatz 4).
Damit hätte es allen substitutiven Ansätzen zur Beseitigung des Sozialstaates einen Riegel vorgeschoben !
 
 
 
 
 
 
Tipp: Textlinks nach dem einfügen um das http(s):// am Anfang kürzen!