BGE Projekt-Wiki 1: Bearbeiten der Version 2 von Projekt 3

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Strategiepapier af Basis der Vision als Alternativvorschlag zur Abstimmung.   Michael Nothdurft:  Liebe Grundeinkommensbegeisterte, dies ist ein Versuch von mir, eine offene Arbeitsgrundlage zu schaffen auf der Basis der Initiative von der #vision https://projekte.buendnis-grundeinkommen.de/vision/ , die den Mitgliedern und Unterstützern des Bündnis Grundeinkommen zu namentliche Zeichnung von den Erstunterzeichnern angeboten wurde. Ich habe die Diskussion darüber in der Mitgliedergruppe auf Facebook aufmerksam verfolgt und wesentliche Aspekte daraus in diese Vorlage integriert. Dabei wurde ich auch von xy bei der Formatierung unterstützt. Jede/r, der/die den Link kennt, kann in dieses Papier schreiben. Ich bitte aber darum den obigen Text jetzt nicht mehr ohne Absprache mit mir zu verändern.  Anmerkungen, Kommentare und auch komplett neu formulierte Versionen können unten angehängt werden. So kann auf Vertrauensbasis ein gemeinschaftliches Werk entstehen. BItte den Link an vertrauensvolle Personen weiterleiten, die informiert werden müssen, von denen ich keine Kontaktdaten habe oder die von mir übersehen worden sind. Danke  Euer Michael Nothdurft    Zukünftige Strategie für das Bündnis Grundeinkommen (Arbeitsgrundlage) Änderungen zum Ursprungstext (siehe obigen Link) sind farblich markiert. Gestrichenes durch (-)   Zitat “Erfolgreiche Visionen geben einen Kontext, geben ein Ziel und etablieren eine Bedeutung. Sie inspirieren Menschen, sich zu mobilisieren, sich zu engagieren, sich in dieselbe Richtung zu bewegen. Jede gute Führungskraft versteht, dass erfolgreiche Visionen nicht einer Masse aufgezwungen werden können. Vielmehr müssen sie dazu dienen, Menschen durch Überzeugung und Inspiration zu bewegen.” Martin Luther King (Grundeinkommensbefürworter) Einleitung Das Bündnis Grundeinkommen wurde gegründet, um die Einführung eines Grundeinkommens mit Hilfe einer Ein-Themen-Partei voranzubringen. Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine Wirtschaftsgemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Bisheriges Ziel war es, das Grundeinkommen mit der Zweitstimme wählbar zu machen, das Grundeinkommen bundesweit auf jeden Stimmzettel [-] zu bringen und die Wahlmöglichkeit zu nutzen, um Werbung für das Thema “Bedingungsloses Grundeinkommen” zu machen. Dieses Ziel wurde bei der BTW 2017 erreicht. Wie könnte es weitergehen? Am vergangenen Wochenende saßen einige Aktive des Strategieteams zusammen und haben intensiv an Gedanken für das Bündnis Grundeinkommen gearbeitet. Die dabei entstandene Themensammlung bieten wir dem Bündnis Grundeinkommen zur weiteren Bearbeitung an: Selbstverständnis des Bündnis Grundeinkommen 1. Wir sind und bleiben eine Ein-Themen-Partei Wir wollen uns politisch für die Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommen einsetzen, wenn möglich auch mit Präsenz im Bundestag. Der Prozess soll bis zur grundgesetzlichen Verankerung des BGE von der Partei begleitet und impulsiert werden. Dabei werden auch Themen tangiert, die Teil der Wertematrix sind, die der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommen zu Grunde liegt. Eventuelle Abgeordnete sollten dieser Wertematrix in ihrem Abstimmverhalten entsprechen. 2. Wir sind und bleiben modellneutral [---] Die Einführung eines BGE muss auf eine umfassende gesellschaftliche Basis gestellt werden. Wir wollen deshalb mit unterschiedlichen Initiativen im Kontakt stehen um unter diesen einen Konsens herbeizuführen. Modellneutralität ist deshalb selbstverständlich, weil alle Ideen zu einem gemeinsamen Ziel beitragen sollen und sich letztlich alle mit einem entsprechenden Gesetz identifizieren müssen. Detailpositionen zum jetzigen Zeitpunkt festzulegen wirken einem Einigungsprozess eher entgegen und eine demokratische Einigung wird erschwert. 3. Wir sind und bleiben eine Partei als Werkzeug für das Grundeinkommen Wir verstehen uns als parteipolitischer Arm für das Grundeinkommen innerhalb der Grundeinkommensbewegung und wollen möglichst viele weitere Initiativen und Akteure parlamentarisch vertreten. 4. Mit dem Werkzeug Partei füllen wir eine Lücke, die andere BGE-Initiativen und Organisationen (z.B. Netzwerk Grundeinkommen, Mein Grundeinkommen u.a.) offen lassen. 5. Wir haben uns notwendiger Weise als Partei aufgestellt, weil Volksabstimmungen in Deutschland noch nicht umsetzbar sind.  Nur deshalb haben wir uns bewusst dafür entschieden, eine Partei zu sein, um die Einführung des Grundeinkommens auf dem Wege der repräsentativen Demokratie politisch voranzubringen. Was ist und was leistet das Werkzeug Partei nicht? Das Bündnis ist keine Partei als Selbstzweck: Nicht die Partei soll im Mittelpunkt stehen, sondern das Grundeinkommen. Das Bündnis definiert seine Relevanz nicht über die Anzahl der Mitglieder: Es ist eine Wählerpartei, keine Mitgliederpartei. Die Anzahl der Mitglieder muss aber groß genug sein, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen und auf genügend Schultern zu verteilen. Das Bündnis soll kein Ort der persönlichen Profilierung sein. Eine Einkommensquelle für Amtsträger ist nicht vorgesehen. NEU: Eine Aufwandsentschädigung wird bei hohem Arbeitspensum auf Dauer nicht vermeidbar sein. Das Bündnis als anerkannte Partei verfolgt  die Zielsetzung “Bedingungsloses Grundeinkommen” ernsthaft mit Freude an der Arbeit. Das Bündnis versteht sich nicht als Konkurrent zu anderen Parteien, die das Grundeinkommen fordern, will aber im Parlament vertreten sein und groß genug sein um die parlamentarische Arbeit in allen Ausschüssen beeinflussen zu können. Das Bündnis muss nicht zwingend selbst das Grundeinkommen einführen: Es will darauf hinwirken, dass das Grundeinkommen eingeführt wird, welches den bekannten vier Kriterien entspricht. [-] [-] Das Bündnis kann [-] alleine nicht die gesamte Grundeinkommens-Arbeit leisten: Deswegen ist es wichtig, in naher Zukunft zu klären, was wir als unsere Kernaufgaben ansehen, um fokussiert darauf hinarbeiten zu können. [-] Zusammenfassung [-]  Wir wollen die Lücke schließen, die durch andere Grundeinkommensinitiativen nicht gefüllt wird. Damit schaffen wir uns ein Alleinstellungsmerkmal und liefern einen nützlichen Beitrag für die Grundeinkommensbewegung. Wir werden die gesellschaftspolitische Relevanz des Grundeinkommens aus verschiedenen Perspektiven aufzeigen. Für die Erarbeitung dieser Inhalte wollen wir mit anderen Initiativen, Parteien und Organisationen sowie dem Netzwerk Grundeinkommen zusammenarbeiten und auf deren Arbeit aufbauen. Wir werden über Kenntnisse und Erfahrungen zum gesellschaftlichen und politisch-rechtlichen Ist-Zustand in Bezug auf das Grundeinkommen verfügen und wir können aufzeigen, welche konkreten Maßnahmen und Veränderungen für die Einführung des Grundeinkommens gebraucht werden und wie mit Hürden und Risiken umgegangen werden kann. Darüber hinaus erarbeiten wir uns Kenntnisse über die politischen Instrumente und Abläufe parlamentarischer Arbeit, um alle politischen, rechtlichen und parlamentarischen Möglichkeiten für die Debatte um das Grundeinkommen und dessen Einführung nutzen zu können, damit eine Enquete-Kommission eingesetzt und ein Gesetzentwurf formuliert wird. Weitere Fragen Wie können wir das Werkzeug Partei noch effektiver nutzen? Wie erreichen wir die Teilhabe möglichst vieler Menschen an den Entscheidungsprozessen? Wie können wir unsere interne Kommunikationsstruktur verbessern? Wie können wir die Motivation für unsere Aktivität für das Thema Grundeinkommen nach der anstrengenden und manchmal erschöpfenden Phase bis zur Bundestagswahl wieder aktivieren und entstandene Wunden heilen? [-] Ausblick Auf dieser Grundlage wollen wir der Bewegung für das Bedingungslose Grundeinkommen neue gemeinsame Ziele setzen, auf die wir hinarbeiten können. Wir möchten gerne einen Prozess schaffen, in dem wir möglichst alle neuen Interessierte und die bisher Beteiligten einbeziehen, Brücken zu bauen und einen Prozess in Gang zu setzen, der von allen mitgetragen wird.       Kollegiale Grüße   Michael Nothdurft

Zusammenfassung:

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